Nachrichten zum Thema Bundespolitik

 

BundespolitikVier Versprechen - welch ein Hohn!

Die vier Versprechen der Kanzlerin
Mit einer großformatigen Anzeige will die schwarz- gelbe Bundesregierung aus dem Umfragetief heraus und den Wahlkampf für die 2011 anstehenden Landtagswahlen vorbereiten.

Die Kanzlerin dankt den BürgerInnen, insbesondere mit Ideen, Vernunft und Engagement dazu beigetragen zu haben, dass Deutschland die weltweite Wirtschaftskrise am besten gemeistert hat. Weiter schreibt die Kanzlerin: "Auch wir in der Bundesregierung haben dafür gearbeitet." Sie beruft sich auf Kurzarbeiterregelung (Olaf Scholz, SPD) und die finanziellen Entlastungen für Unternehmen (wohl die Geschenke für Hotellerie und Atomlobby) und Familien (Haben Sie davon etwas bemerkt?)

Veröffentlicht am 18.11.2010

 

Bundespolitik"Heißer Herbst" für die Kanzlerin

21.07.2010
"Heißer Herbst" für die Kanzlerin

Mit einer überraschend positiven Einschätzung der Lage hat sich Angela Merkel in den Sommerurlaub verabschiedet. Ungeachtet der Querelen in der Koalition, fehlender Konzepte, der sozialen Schieflage des Sparpakets und des eigenen Stimmungstiefs sieht sie Schwarz-Gelb auf dem richtigen Weg. Aber der Widerstand gegen ihre Politik wächst. Einen "heißen Herbst" kündigte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel der Kanzlerin an.

Veröffentlicht am 23.07.2010

 

BundespolitikNeues aus der Bundespolitik

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Veröffentlicht am 06.01.2009